Kommentar zum Ergebnis der Europawahl

Veröffentlicht am 27.05.2019 in Europa

Fabian Wamser, Vorsitzender UB Augsburg-Land

Ein Kommentar von Fabian Wamser, UB-Vorsitzender SPD Augsburg-Land:

 

Beginnen wir mit dem Positiven: Die Wahlbeteiligung zur Europawahl ist so hoch wie lange nicht mehr. Im Landkreis Augsburg haben 2 von 3 Menschen ihre Stimme abgegeben und das ist ein klares Zeichen dafür, dass die Europäische Demokratie lebt. 

 

Nun zum Negativen:  Die Rechtspopulisten und EU-Ablehner haben europaweit massiv zugelegt und das zeigt, wie groß die Skepsis oder sogar die Ablehnung vieler Menschen gegenüber der Europäischen Union ist. Das muss uns aufwachen lassen. Die EU hat Fehler, klar, aber haben wir doch seit mehr als 70 Jahren Frieden in Europa – dank der Europäischen Gemeinschaft. Und allein deshalb ist es schon wert, für die Europäische Idee zu kämpfen.

 

Besonders bitter an diesem Abend war das Ergebnis der Sozialdemokratie. Europaweit verliert die S&D-Fraktion im Europäischen Parlament wohl 36 Sitze (ebenso wie die EVP-Fraktion). Besonders schlecht sieht es für die SPD aus. Mit einem Minus von knapp 12 Prozent reiht sich dieses Ergebnis in die Serie der Wahlniederlagen seit letztem Jahr ein. Auch in Bayern bzw. dem Landkreis Augsburg müssen wir schmerzliche Verluste hinnehmen. Acht Prozent weniger Stimmen als noch vor fünf Jahren. Die Menschen trauen der SPD nicht mehr. Und das hat m.E. wenig damit zu tun, dass das unbestritten wichtige Thema Klimaschutz für viele Menschen großen Einfluss auf deren Wahlentscheidung genommen hat. Diese Analyse wäre zu einfach und zu falsch.

 

Die SPD hat – und da wiederhole ich mich – ein Glaubwürdigkeitsproblem. Die Menschen in unserem Land trauen der Partei schlicht und ergreifend nicht mehr. Und das obwohl die Sozialdemokraten im Bund -sachlich gesehen- einen eigentlich guten Job machen: Wir haben den Mindestlohn eingeführt, die Mindestausbildungsvergütung für Azubis kommt, eine soziale Grundrente ist auf dem Weg. Eigentlich eine klar sozialdemokratische Handschrift?

 

Auch Europa ist zutiefst eine Herzensangelegenheit der SPD, jedoch wird das vom Wähler nicht honoriert. Da muss man sich schon fragen, was läuft denn falsch, wenn du, obwohl du vermeintlich gute Politik machst, dafür nicht mit guten Wahlergebnissen belohnt wirst. Es gibt nun zwei Möglichkeiten: Entweder liegt es tatsächlich daran, dass „wir uns schlecht verkaufen“, dann wäre die Konsequenz den „Verkäufer“ auszutauschen oder wir bleiben auf Kurs und brauchen einen langen Atem, sodass durch konsequente sozialdemokratische Politik der Wähler dies wieder zu schätzen weiß. Allerdings, angesichts der aufkommenden Wahltermine: wie lang soll dieser Atem sein und ob dann noch genug „Corpus“ übrig ist, scheint fraglich.

 

(Text: Fabian Wamser / Bild: Privat)

 
 

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